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Einbrüche, Vergewaltigungen, Messerstechereien

jeden Tag liest man von neuen Gewalttaten. Die Mehrheit der Straftäter ist ausländischer Herkunft. Diese werden mit der Durchsetzungs-Initiative endlich konsequent aus der Schweiz ausgewiesen. Die Initiative korrigiert die verwässerte Gesetzgebung, welche das Parlament zur Ausschaffungs-Initiative beschlossen hat.

Die formuliert Umsetzungsbestimmungen, welche sich eng an den Wortlaut der Ausschaffungs-Initiative anlehnen. Der Deliktskatalog ist fein abgestuft: Es gibt sehr schwere Delikte, bei welchen eine sofortige Ausweisung zwingend ist, und es gibt Delikte, bei welchen im Wiederholungsfall eine Landesverweisung angeordnet wird. Die Zahl der Delikte zeigt, wie dringend nötig die Initiative ist: Zählt man alle relevanten Verurteilungen zusammen, müssten jedes Jahr über 10’000 Ausländer die Schweiz verlassen – eine bedenklich hohe Zahl. Die Artikel der Durchsetzungs-Initiative sind direkt anwendbar – sie werden Teil der Übergangsbestimmungen in der Bundesverfassung. Wenn das Volk der Durchsetzungs-Initiative also zustimmt, braucht es keine Umsetzungs-Gesetzgebung mehr von National- und Ständerat.

Kommen Sie an unsere Schulungsveranstaltung

Morgen Donnerstag, 21. Januar, 19.30 Uhr im Hotel Glockenhof, Zürich, führt die SVP des Kantons Zürich eine Schulungsveranstaltung zur Durchsetzungsinitiative durch. Referenten sind die beiden Nationalräte Gregor Rutz und Mauro Tuena.

Einladung (PDF)

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