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INFO Dezember 2020

Rückblick 2020 und Ausblick 2021

Weihnachten steht vor der Tür und bald ist Jahresende. Ein besonderes Jahr geht zu Ende. Wer hätte vor einem Jahr gedacht, als die ersten Meldungen einer neuen Krankheit aus China bei uns eintrafen, dass sich das Corona-Virus auch bei uns schnell ausbreitet und unser Leben so stark beeinflusst. Vieles war uns unbekannt und wir mussten neues dazu lernen. Nun stehen wir kurz vor Weihnachten und das Virus ist präsenter denn je. Die Verunsicherung ist gross, das Ende ungewiss.  

Nun, ich bin dankbar, dass es bei uns, unserer Familie und im Umfeld niemanden schwer betroffen hat und wir alle gesund sind. Ich hoffe, wie sagt man «Holz a lange», dass es auch so bleibt und dies auch für euch und eure Familien zutrifft.

Trotz Corona, auch im neuen Jahr geht die Politik weiter. Auf Gemeindeebene kommt einiges auf uns zu, zum Beispiel die Integration der Schule, die Schulraumplanung, Zentrumsgestaltung usw. Im März 2022 sind dann schon wieder die nächsten Gemeindewahlen, das heisst, die Vorbereitung beginnen bereits im nächsten Jahr.

Auf eidgenössischer und kantonaler Ebene wird uns nächstes Jahr die Trinkwasserinitiative und damit die Pestizid-Problematik beschäftigen. Am 7. März stehen 3 eidgenössische und 3 kantonale Abstimmungen vor uns.  

Eidgenössische Abstimmungen

  • Volksinitiative vom 15. September 2017 «Ja zum Verhüllungsverbot»
  • Bundesgesetz vom 27. September 2019 über elektronische Identifizierungsdienste
  • Bundesbeschluss vom 20. Dezember 2019 über die Genehmigung des Umfassenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen den EFTA-Staaten und Indonesien

Kantonale Abstimmungen

  • Verfassung des Kantons Zürich (Änderung vom 17. August 2020; Anpassung Grenzwerte)
  • Sozialhilfegesetz (SHG) Änderung vom 15. Juni 2020; Klare rechtliche Grundlage für Sozialdetektive
  • A. Kantonale Volksinitiative «Bei Polizeimeldungen sind die Nationalitäten anzugeben»
    B. Gegenvorschlag des Kantonsrates Polizeigesetz (Pol G)(Änderung vom 9. März 2020; Nennung der Nationalität bei Polizeimeldungen)

Damit wir auf die Abstimmungsthemen vorbereitet sind, findet unsere nächste Mitgliederversammlung am Dienstag, 9. Februar 2021 statt.   

Ich wünsche euch schöne Festtage, ein gutes neues Jahr und vor allem gute Gesundheit. Auf Wiedersehen im 2021. 

SVP Winkel-Rüti 

Hansruedi Eberhard

Präsident

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